Gemeinderat

Haushaltsdebatte


Rathaus Herbrechtingen

Zum ersten Tagesordnungspunkt gibt es nicht viel zu sagen. Die Grundtendenzen gehen aus den HH - Reden hervor. Aus SPD - Sicht ist es unverständlich und auch unlogisch, dass viele Stadträtinnen und Stadträte in heutiger Zeit immer noch aufs Sparen drängen und weiter Rücklagen aufbauen, anstatt diese auf einem Minimum zu reduzieren. Das im Moment vorhandene Geld muss zum Wohle unserer Bürger arbeiten und nicht in Rücklagen vernichtet werden. Wen die Hintergründe hierzu etwas mehr interessieren, darf sich gerne intensiv mit der hier angehängten HH - Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD - Fraktion im Herbrechtinger Gemeinderat beschäftigen.

Eine fast beleidigende Wirkung hat in diesem Rat die immer wieder dilettantisch geführte Diskussion über verschiedene Budgets. 

Beim 2. Tagesordnungspunkt zum Beispiel ging es dieses mal um die Musikschule.

Wer über eine Schule und ihren Gewinn ausschüttenden Effekt nachdenkt, hat nicht den Sinn und die Strukturen einer sozialen Demokratie in einer Kommune kapiert. In solch einem Fall wäre volkswirtschaftliches Denken gefragt und nicht die betriebswirtschaftliche Effizienz.

Dort kann nur die Frage gestellt werden:

"Kann die Kommune eine solche Institution tragen oder nicht?" Eine weitere und eher untergeordnete Frage könnte auch lauten:

"Will die Kommune eine solche Institution haben oder nicht?" 

Nur unter dieser Prämisse kann über eine Musikschule diskutiert werden!

Es kann doch nicht sein, dass es Stadträtinnen und Stadträte gibt, die hier den Prokopf - Förderbetrag vergleichen zwischen einem Kind im Sportverein und einem Kind in der Musikschule!?

Allein der Vergleich Schule - Verein hinkt in jeglicher Hinsicht und ist ein totales "No go"!

Hier kann es nur eine Entscheidung geben:

Die Kommune bietet ihren Bürgern ein mehr an Schulbildung oder eben nicht. 

Das ist dann auch gleichzeitig eine Entscheidung über die Attraktivität einer Kommune.

Da entscheidet es sich, wie sie in ihrem Umfeld wahrgenommen wird und wie sie ankommt.

 

Walter Fuchslocher

-Fraktionsvorsitzender-

 

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