HEIDENHEIM. Der SPD Kreisverband Heidenheim diskutierte anlässlich der jüngsten Kreistagssitzung den Beschluss zum Nahverkehrsplan und die damit verbundene Entwicklung des ÖPNV in den kommenden Jahren.

Sichtlich zufrieden zeigte sich der SPD Kreisvorstand mit dem Vorstoß der SPD-Kreistagsfraktion, die Sommerpause für eine vertiefte Beratung der ÖPNV-Entwicklung bis 2019 zu nutzen. Resultat seien fünf konkret formulierte Anträge gewesen, von denen der Kreistag insgesamt mit Beschluss die Themen Mobile Systeme, Anbindung an Brenzbahn und die ÖPNV Anbindung an den IPA A7 einstimmig übernahm. Nach Meinung der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD Heidenheim, Corina Koller, hat der Nahverkehrsplan damit im Sinne der Bürger gewonnen.

Umso erstaunter bezeichnet der SPD-Kreisverband Heidenheim die ablehnende Haltung der CDU-Kreistagsfraktion und des Landrates zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, für die ländlichen Teilgebiete eine vertiefte Untersuchung zum Personennahverkehr zu bieten. Auch aus Sicht der Kreis-SPD sei es notwendig, dass die konkreten Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung in den ländlichen Räumen konkreter erfasst werden. Diese setze auch voraus, dass die Kreispolitik mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Thema ÖPNV besser ins Gespräch komme. Politik könne nicht an den Menschen vorbei gemacht werden, so die einhellige Meinung der SPD-Kreisvorstandsmitglieder. Beispielhaft gehe man da in anderen Landkreisen voran, welche das  komplexe Thema Nahverkehr sogar in öffentlichen  Bürgerwerkstätten behandelt werde. Kritisch sei auch anzumerken, dass offensichtlich nicht alle Landkreiskommunen das Thema Nahverkehrsplan in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung behandelt hätten.

Als ebenso unverständlich bezeichneten die SPD-Kreisvorstandsmitglieder die Haltung des Landkreises und der CDU-Kreistagsfraktion, sich in der Frage der Mobilitätsbedürfnisse im ländlichen Raum für nicht zuständig zu erklären, obwohl die geltende gesetzliche Regelung im ÖPNV-Gesetz gerade diese Zuständigkeit festlege.

„Wir können nicht immer nur in Worten über den Stärkung der ländlichen Räume reden, sondern müssen auch konkret handeln, wenn es gilt“, so Corina Koller. Bevölkerungsabwanderungen, nachlassende Schülerzahlen, wegbrechendes Dienstleistungsgewerbe wären deutlich erkennbare Merkmale der örtlichen Probleme.

Der SPD Kreisvorstand hält es insofern auch nach wie vor für dringend erforderlich, dass der Landkreis ein strategisches Konzept zur Barrierefreiheit der ÖPNV-Infrastruktur erstellt. Nicht nur an dieser Stelle könne der gesamte Kreistag beweisen, dass es ihr tatsächlich um die Belange der Menschen mit Behinderung gehe. Diese wichtige Thematik könne man nicht jeder Gemeinde nach Belieben überlassen.

Für die Kreis-SPD ist das Thema ÖPNV auch nach dem Beschluss des Nahverkehrsplanes noch keineswegs ad acta gelegt.  Es wird zudem überlegt, das Thema nochmals in einer zentralen öffentlichen Veranstaltung zu diskutieren.