– oder was Eier mit Speck mit kommunalen Finanzen zu tun haben.
Am Montag, 11.11.2024 fanden die Haushaltsreden der Parteien im Kreistag statt. Die HZ berichtet darüber umfangreich in ihrer Ausgabe vom 13.11.24. Das große Thema Sparen und Kürzen zieht sich als Leitfaden durch die Haushaltsreden der Fraktionen. Schon Landrat Polta wies beim Einbringen des Haushaltes darauf hin, dass mit Hinblick auf die Finanzen die Gestaltungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt sind.
Tatsache ist auch, dass in den vergangenen Jahren noch kein Kreishaushalt auf Basis der finanziellen Notwendigkeiten des Landkreises beschlossen worden war. Spätestens wenn es um die Kreisumlage, das ist der Betrag, den die Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt beitragen, ging, setzte sich die Fraktion aus CDU, Freien Wählern und vor allem der Bürgermeisterfraktion stets durch. Dieses Verhalten holt den Landkreis dieses Jahr ein, indem nunmehr eine Steigerung von 4,5, Punkten der Kreisumlage notwendig wäre.
Wenn man die wichtigen Aufgaben des Landkreises, mit dem Hauptkostenpunkt, dem Erhalt des Klinikums, im Blick hat, ist eine Erhöhung der Kreisumlage unumgänglich. Die SPD-Kreisvorsitzende, Tanja Weiße, die auch als Kreisrätin Verantwortung trägt formuliert es eindeutig: „Natürlich kann ich nachvollziehen, dass die Herren Bürgermeister großes Interesse daran haben, dass die Kreisumlage nicht steigt. Aber wenn ich Eier mit Speck möchte, dann kann ich vielleicht das Huhn überzeugen, beim Schwein wird es schwieriger.“ Zudem sind die Leistungen des Landkreises auch Leistungen, die den Menschen im Landkreis unmittelbar zugutekommen.
Die Fraktion SPD-Linke und ihrem Vorsitzenden, OB Michael Salomo, macht deutlich welche Themen wichtig sind. Klinikum, Gesundheitswesen, Bildung auch für Menschen, die eine Eingliederung brauchen, ÖPNV und der Ausbau der Brenzbahn.
Zentrales Ziel ist der Zusammenhalt der Gesellschaft, nur gemeinsam können die Probleme gelöst werden.
Weiße kündigte Widerstand zur Forderung aus CDU und den Freien Wählern an, pauschal ohne fachliche Begutachtung bei Sozial- und Jugendhilfe 2 Millionen einzusparen. Diese Forderung mag populär sein, verursache jedoch oftmals langfristig mehr Kosten, als sie einspare.
Getoppt wird diese Forderung vom ehemaligen CDU-Oberbürgermeister Bernhard Ilg, der vorgeschlagen hat, nun auch Anteile an der Kreisbau zu verkaufen. Weiße erinnert an die schmerzhaften Konsequenzen des Verkaufs der GBH in Heidenheim: „Mit uns wird man den damaligen Fehler der Stadt, im Kreis nicht wiederholen. Heute sind wir damit beschäftigt, wieder bezahlbaren Wohnraum zu generieren. Nein, das Tafelsilber dürfen wir auf keinen Fall verkaufen“.
Die SPD-Kreistagsfraktion ist selbstverständlich bereit konstruktiv am Haushaltsplan mitzuarbeiten. Pauschale Kürzungen ohne Plan lehnt sie jedoch ab.
