Kreisparteitag beschließt Resolution und wählt seine Führungsspitze neu.
Clemens Stahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt

Volles Haus in Herbrechtingen. Kein Stuhl war mehr im Gasthof Grüner Baum zu haben, als sich der SPD-Kreisverband vor wenigen Tagen zum Kreisparteitag traf. Turnusgemäß standen die Wahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Natürlich gab es wenige Wochen nach der verheerenden Niederlage der SPD bei der Bundestagwahl großen Gesprächsbedarf.

Der Kreisparteitag beschloss einen Antrag der Jusos, der eine intensive Analyse der vergangenen Wahlergebnisse fordert und gleichzeitig eine breite Diskussion an der Parteibasis vorsieht. Man war sich einig, dass die SPD vor Ort nur wenige Möglichkeiten habe das Wahlergebnis deutlich zu verändern. Im Verhältnis zur Kommunalwahl verlor die SPD im Kreis zum Teil über 10 Prozent an Zustimmung. Eine vom SPD-Kreisvorsitzenden Andreas Stoch eingebrachtes Thesenpapier mit dem Titel: Gerechtigkeit und Solidarität – die Sozialdemokratie muss wieder zur Hoffnung werden, fand große Zustimmung und wurde einstimmig verabschiedet.

Stoch analysierte das Wahlergebnis und leitete daraus verschiedene politische Forderungen für die SPD ab. Eine Kernaussage hierbei ist eine offene Analyse der Situation. Auch inhaltlich konstatierte der Landtagsabgeordnete, dass auch unangenehme Themen, für die man die SPD verantwortlich gemacht habe, z.B. die Rente mit 67 analysiert werden müssten. Gleichzeitig warnte der Kreisvorsitzende davor, dass die gestaltete Politik der SPD in der Regierung revidiert bzw. rückgängig gemacht werden müsste.

Der SPD-Kreisverband begrüßte die Vorgehensweise des SPD-Landesverbandes, der über den künftigen Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg die Mitglieder abstimmen lässt. Die drei Kandidaten für den Landesvorsitz stellen sich in den nächsten 3 Wochen in zahlreichen Veranstaltungen der Parteibasis vor. Der SPD-Kreisverband unterstützt dabei diejenigen Kandidaten, die im Amt des Landesvorsitzenden auch auf Landesebene eine inhaltliche und programmatische Weiterentwicklung anstreben, sich der notwendigen Integration in diesem Amt bewusst seien und jegliche Flügelstreitigkeiten Einhalt gebieten würden.

Stoch schloss seine Rede an die SPD-Mitglieder mit der Botschaft: „Die Menschen werden bald sehen, dass die schwarz-gelbe Regierung auch nur mit Wasser kocht. Die Zeit, in der die SPD für alle unangenehmen Entscheidungen verantwortlich gemacht wird, ist mit dem Wahltag vorbei. Nun müssen die anderen zeigen, ob sie es besser machen und wer am Ende tatsächlich die Zeche zahlt.“ Die SPD wird nun im Kreis Heidenheim mit ihren Mitgliedern eine intensive Debatte führen und ein politisches Konzept entwickeln, wie unsere Gesellschaft in der Zukunft aussehen soll. Oberstes Prinzip müssen dabei die Grundsätze Gerechtigkeit und Solidarität sein. Der Kreisparteitag dankte Bundestagskandidatin Claudia Sünder für ihren großen Einsatz und bat sie weiterzuarbeiten.

Bei den Vorstandswahlen wurde Clemens Stahl aus Giengen mit einem überragenden Wahlergebnis zum neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Er folgt Helga Butter aus Steinheim nach, die nach 12 Jahren im Amt nicht mehr kandidiert hatte. Ihr dankte der Parteitag herzlich. Dem Vorstand gehören weiter an: Andreas Stoch als Kreisvorsitzender, Gaby Streicher aus Giengen als weitere stellvertretende Kreisvorsitzende, Elmar Brändel aus Königsbronn bleibt Schatzmeister. Als Pressesprecherin wurde Simone Schindler aus Niederstotzingen wieder gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Walter Fuchslocher aus Herbrechtingen, Hans-Peter Neff und Manfred Bleil aus Heidenheim.

Als Delegierte zum Landesparteitag, der Ende November in Karlsruhe den neuen Landesvorsitzenden nach dem Mitgliedervotum bestätigen soll, fahren Andreas Stoch, Clemens Stahl, Simone Schindler und der Juso Kreisvorsitzende Sven Hassler aus Heidenheim.