Manfred Bleil, Hans-Peter Neff, Anette Kramme, Andreas Stoch MdL, Ralf Willeck IG-Metall

Vor Gewerkschaftern und Betriebsräten informierte die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion MdB Anette Kramme über die Ziele der SPD zur dringenden Neuausrichtung des Arbeitsmarktes.

Sie führte aus, dass sich der Arbeitsmarkt zunehmend spalte und insbesondere unsichere und prekäre Arbeitsverhältnisse mit unauskömmlichen Löhnen klare Indikatoren dieser negativen Entwicklung wären. In der Abwärtsspirale führe das letztlich auch zu Altersarmut. Innerhalb der SPD Bundestagsfraktion habe sie federführend eine programmatische Neuausrichtung der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik unter der Überschrift „Gute Arbeit sichern neue Wege öffnen“ der SPD entworfen. Darin habe man auch die Fehler der Vergangenheit korrigiert.

- Arbeit sichern bedeute, mit fairen Regeln für Lohngerechtigkeit und gute Arbeitsbedingungen zu sorgen und die prekären folgenden von atypischer Beschäftigung zu bekämpfen. Dazu müsse die Mitbestimmung gestärkt und die Tarifeinheit wieder hergestellt werden. Zudem müsse in allen Bereichen der Wirtschaft endlich die volle Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchgesetzt werden.

- Wege öffnen bedeute, denjenigen, die bislang noch vom Aufschwung am Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, Chancen zu geben, damit sie am Erwerbsleben teilnehmen und sich beruflich weiterentwickeln können. Dem wachsenden Fachkräftebedarf müsse mir einer Qualifizierungsoffensive begegnet werden.

Seitens der Betriebsräte und Gewerkschafter wurde diese Neuausrichtung der politischen Aussagen der SPD-Bundestagesfraktion begrüßt. Gefordert wurde jedoch auch, dass das Thema Rente mit 67 Jahren und die mögliche Absenkung des Rentenniveaus auf 43 % durch die SPD aufgearbeitet und mit einer klaren Antwort im Sinne und Interesse der Arbeitnehmer und ihrer Familien versehen werde.