– oder was Eier mit Speck mit kommunalen Finanzen zu tun haben.
Am Montag, 11.11.2024 fanden die Haushaltsreden der Parteien im Kreistag statt. Die HZ berichtet darüber umfangreich in ihrer Ausgabe vom 13.11.24. Das große Thema Sparen und Kürzen zieht sich als Leitfaden durch die Haushaltsreden der Fraktionen. Schon Landrat Polta wies beim Einbringen des Haushaltes darauf hin, dass mit Hinblick auf die Finanzen die Gestaltungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt sind.
Tatsache ist auch, dass in den vergangenen Jahren noch kein Kreishaushalt auf Basis der finanziellen Notwendigkeiten des Landkreises beschlossen worden war. Spätestens wenn es um die Kreisumlage, das ist der Betrag, den die Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt beitragen, ging, setzte sich die Fraktion aus CDU, Freien Wählern und vor allem der Bürgermeisterfraktion stets durch. Dieses Verhalten holt den Landkreis dieses Jahr ein, indem nunmehr eine Steigerung von 4,5, Punkten der Kreisumlage notwendig wäre.
Nach der Entlassung von FDP-Chef Lindner und dem Fahrplan zu vorgezogenen Neuwahlen von Bundeskanzler Scholz zeigen sich die Sozialdemokraten im Landkreis Heidenheim und auf der Ostalb gut vorbereitet. „Wir sind optimistisch, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Kompetenz in diesem Land. Nun steht auch der voraussichtliche Wahltag fest. Wegen zwei Wochen Verschiebung vom ursprünglichen Termin musste die Union ein staatspolitisch unwürdiges Theater in diesen Tagen noch veranstalten“, so berichten die beiden SPD Kreisvorsitzenden Tanja Weiße (Heidenheim) und Jakob Unrath [Ostalbkreis).
Der SPD-Kreisverband Heidenheim schlägt gemeinsam mit dem Kreisverband Ostalb den Mitgliedern im Wahlkreis 270 Aalen/Heidenheim als Bundestagskandidatin Cornelia True vor, nachdem die seitherige Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier nicht mehr kandidiert. Cornelia True ist Redakteurin in einem Universitätsverlag und Trainerin für interkulturelle Kommunikation. Die 41-Jährige lebt mit ihrem Mann und ihren zwei Kindern in Heidenheim. Derzeit ist sie stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Heidenheim. Die Nominierungsversammlung für den Wahlkreis 270 wird am 12. Dezember 2024 in Oberkochen stattfinden.
Volles Haus im SVM-Heim in Mergelstetten, kein Platz war mehr frei, als sich die SPD zum Kreisparteitag getroffen hat. Neben den Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen waren auch viele Kandidierende für die Kreistagswahl am 9. Juni 2024 der Einladung gefolgt. Die SPD tritt in allen sechs Kreistagswahlkreisen im Landkreis Heidenheim mit der maximalen Anzahl an Kandidierenden an, 59 Frauen und Männer bewerben sich um ein Kreistagsmandat. Der Kreisparteitag bestätigte einstimmig die Liste der Kandidierenden für die Kreistagswahl.
Gut gelaunt begrüßte Kreisvorsitzende Tanja Weiße die vielen Gäste. „Es war schon ein Kraftakt, bis in allen Wahlkreisen die Nominierungsversammlung durchgeführt waren, aber jetzt sind alle Unterlagen bei der Landkreisverwaltung und der Kreiswahlausschuss hat unsere Listen angenommen.“ Schnell war man bei den Inhalten. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Walter Macher, berichtete aus der Arbeit der Kreistagsfraktion. Zentrale Botschaft: Der Landkreis wird in den nächsten Jahren eine Vielzahl zusätzlicher Aufgaben finanzieren müssen, so dass in Zukunft gezielte Schwerpunkte diskutiert werden müssten.
Bild von links nach rechts:
Kreisrat Reiner Lindenmayer, Geschäftsinhaber Markus Gruber, Alexander Jurtschak , Tanja Weiße (Kreisvorsitzende), Erwin Resch, es fehlt Günter Maier alle vom SPD Kreisverband
Wie wichtig ist die Personenbeförderung in Dischingen für den Landkreis Heidenheim? Offenbar sehr viel wichtiger, als man geglaubt hat. Markus Gruber, der ein erfolgreiches Unternehmen führt, dass sich seit Jahren an einem umkämpften Markt behauptet, hatte den SPD-Kreisverband zu einer Betriebsbesichtigung und vor allem zum Austausch eingeladen. Kreisvorsitzende Tanja Weiße, Kreisrat Reiner Lindenmaier, Alexander Jurtschak, Stadtrat aus Heidenheim und Erwin Resch, Vorsitzender der Sontheimer SPD waren gerne gekommen.
Personenbeförderung Gruber hat 24 Fahrzeuge im Einsatz. 35 Beschäftigte machen den Einsatz möglich. Das ein kleines Unternehmen Maßstäbe setzt zeigt den Mut und die ökologische Notwendigkeit mit dem dort gearbeitet wird. Mit der Umstellung auf Elektromobilität wurde bereits begonnen, das sei die Botschaft der Zeit, so der Unternehmenschef.
Vor wenigen Tagen traf sich der Vorstand des SPD-Kreisverbands in Heidenheim, um die aktuelle Lage zu beraten. Im Vordergrund stand die politische Lange in Deutschland. Die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands zeigten sich entsetzt über die politische Situation in Deutschland, indem offene Rassisten und Nazis, incl. der Teilnahme des persönlichen Referenten der AfD-Parteivorsitzenden, über Massenvertreibungen aus Deutschland diskutiert hätten. „Hier müssen alle Demokraten in unserem Land klare Kante zeigen,“ konstatierte die SPD-Kreisvorsitzende Tanja Weiße aus Heidenheim. Natürlich werde die SPD bei allen Aktionen mitmachen, die für die Demokratie in unserem Land einstehen.
Kreisvorsitzende Tanja Weiße zeigte sich sehr erfreut, dass die Kreistagslisten der SPD in allen Wahlkreisen im Landkreis voll besetzt sind.