Fraktion
Zum Informationsgespräch trafen sich die Mitglieder der SPD-Regionalverbandsfraktion Ostwürttemberg mit dem Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Ostwürttemberg, Klaus Moser, und leitenden IHK-Mitarbeitern, um über die Entwicklung von Industrie und Gewerbe in der Region zu diskutieren. SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Maier unterstrich zu Beginn das Vorankommen der Region in den vergangenen 20 Jahren sowie den Einsatz und die wertvolle Zusammenarbeit mit der IHK in diesem Zusammenhang.
Eine abgestimmte regionale Energiestrategie hält die SPD Regionalverbandsfraktion für dringend notwendig. Im Rahmen eines Besuches beim größten regionalen Energieversorger, der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG (kurz: ODR) informierten sich Mitglieder der SPD Fraktion über den aktuellen Stand der Energieversorgung in der Region Ostwürttemberg.
In ihrer Klausurtagung hat sich die SPD Regionalverbandsfraktion für eine starke und handlungsfähige Region Ostwürttemberg ausgesprochen.
Verbandsdirektor Eble erläuterte vor der Fraktion die Risiken und Chancen der Region vor der Situation der sich bildenden Metropolregionen Stuttgart, München und Nürnberg und den aufsteigenden Zentren Ulm und Augsburg.
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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