SPD will Arbeitsmarkt neu ordnen
Manfred Bleil, Hans-Peter Neff, Anette Kramme, Andreas Stoch MdL, Ralf Willeck IG-Metall

Vor Gewerkschaftern und Betriebsräten informierte die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion MdB Anette Kramme über die Ziele der SPD zur dringenden Neuausrichtung des Arbeitsmarktes.

Integrationsdebatte

Ablenkungsmanöver von der eigenen schlechten Politik von CDU/CSU und FDP

Sie taucht in regelmäßigen Abständen auf: die Volksverdummungsstrategie von CDU/CSU zum Thema Fremde und Ausländer. Immer dann, wenn die CDU/CSU damit rechnen muss, aufgrund ihrer miserablen Politik auf Bundes und Landesebene die Zustimmung im Volk zu verlieren, greift sie geschickt und von den Medien kräftig unterstützt, in die Mottenkiste der Ausländerdebatte.

WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

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