Kommunalpolitik
Der Planungsausschuss des Regionalverbands Ostwürttemberg hatte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Entwurf des Generalverkehrsplans des Landes Baden-Württemberg zu beschäftigen. Gewöhnlich soll diese wichtige Landesplanung im Bereich „Verkehrsinfrastruktur“ die Weichenstellung in den Jahren 2010 bis 2025 stellen. Dazu gehört zum einen eine Darstellung der aktuellen Verkehrssituation auf Straße, Schiene, Wasser und Luft, zum anderen die Beschreibung der Entwicklungen und die sich daraus ergebenden konkreten Maßnahmen für die Fortentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
Die SPD-Stadträte in Herbrechtingen waren schon am vergangenen Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung völlig anderer Meinung als Stadtrat Manfred Strauß von den Christdemokarten. Dessen Vorschlag, das geplante Kinderhaus nicht zu realisieren und stattdessen den im April 2009 eingeweihten Erweiterungsbau des Bibrisschulzentrums zu nutzen, nahmen sie zum Anlass, sich vor Ort bei den betroffenen Schulleitern, Johannes Josef Miller vom Buigen-Gymnasium und Roland Widmann von der Bibrisschule, über die Raumsituation zu informieren.
"Wir konnten bei den Kommunalwahlen unsere Ergebnisse der vergangenen Wahlen weitgehend halten, teilweise auch deutlich zulegen", konstatierte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch, die Ergebnisse der Kommunal¬wahlen im Rahmen einer Konferenz der SPD-Ortsvereine in Niederstotzingen.
Ivo Gönner zeigt Wege auf, die g a n g b a r sind !
Wer es noch (immer) nicht wusste, weiß es jetzt. Vorausgesetzt er ist dabei gewesen an diesem denkwürdigen Freitagabend, dem 15.Mai 09 im Blauen Saal der Stadthalle: Sozialdemokraten und Kommunalpolitik haben Zwillingsfunktion - sie passen und gehören zusammen!
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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