Kommunalpolitik
Der Planungsausschuss des Regionalverbands Ostwürttemberg hatte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Entwurf des Generalverkehrsplans des Landes Baden-Württemberg zu beschäftigen. Gewöhnlich soll diese wichtige Landesplanung im Bereich „Verkehrsinfrastruktur“ die Weichenstellung in den Jahren 2010 bis 2025 stellen. Dazu gehört zum einen eine Darstellung der aktuellen Verkehrssituation auf Straße, Schiene, Wasser und Luft, zum anderen die Beschreibung der Entwicklungen und die sich daraus ergebenden konkreten Maßnahmen für die Fortentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
Die SPD-Stadträte in Herbrechtingen waren schon am vergangenen Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung völlig anderer Meinung als Stadtrat Manfred Strauß von den Christdemokarten. Dessen Vorschlag, das geplante Kinderhaus nicht zu realisieren und stattdessen den im April 2009 eingeweihten Erweiterungsbau des Bibrisschulzentrums zu nutzen, nahmen sie zum Anlass, sich vor Ort bei den betroffenen Schulleitern, Johannes Josef Miller vom Buigen-Gymnasium und Roland Widmann von der Bibrisschule, über die Raumsituation zu informieren.
"Wir konnten bei den Kommunalwahlen unsere Ergebnisse der vergangenen Wahlen weitgehend halten, teilweise auch deutlich zulegen", konstatierte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch, die Ergebnisse der Kommunal¬wahlen im Rahmen einer Konferenz der SPD-Ortsvereine in Niederstotzingen.
Ivo Gönner zeigt Wege auf, die g a n g b a r sind !
Wer es noch (immer) nicht wusste, weiß es jetzt. Vorausgesetzt er ist dabei gewesen an diesem denkwürdigen Freitagabend, dem 15.Mai 09 im Blauen Saal der Stadthalle: Sozialdemokraten und Kommunalpolitik haben Zwillingsfunktion - sie passen und gehören zusammen!
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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