Kommunalpolitik
Der Planungsausschuss des Regionalverbands Ostwürttemberg hatte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Entwurf des Generalverkehrsplans des Landes Baden-Württemberg zu beschäftigen. Gewöhnlich soll diese wichtige Landesplanung im Bereich „Verkehrsinfrastruktur“ die Weichenstellung in den Jahren 2010 bis 2025 stellen. Dazu gehört zum einen eine Darstellung der aktuellen Verkehrssituation auf Straße, Schiene, Wasser und Luft, zum anderen die Beschreibung der Entwicklungen und die sich daraus ergebenden konkreten Maßnahmen für die Fortentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
Die SPD-Stadträte in Herbrechtingen waren schon am vergangenen Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung völlig anderer Meinung als Stadtrat Manfred Strauß von den Christdemokarten. Dessen Vorschlag, das geplante Kinderhaus nicht zu realisieren und stattdessen den im April 2009 eingeweihten Erweiterungsbau des Bibrisschulzentrums zu nutzen, nahmen sie zum Anlass, sich vor Ort bei den betroffenen Schulleitern, Johannes Josef Miller vom Buigen-Gymnasium und Roland Widmann von der Bibrisschule, über die Raumsituation zu informieren.
"Wir konnten bei den Kommunalwahlen unsere Ergebnisse der vergangenen Wahlen weitgehend halten, teilweise auch deutlich zulegen", konstatierte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch, die Ergebnisse der Kommunal¬wahlen im Rahmen einer Konferenz der SPD-Ortsvereine in Niederstotzingen.
Ivo Gönner zeigt Wege auf, die g a n g b a r sind !
Wer es noch (immer) nicht wusste, weiß es jetzt. Vorausgesetzt er ist dabei gewesen an diesem denkwürdigen Freitagabend, dem 15.Mai 09 im Blauen Saal der Stadthalle: Sozialdemokraten und Kommunalpolitik haben Zwillingsfunktion - sie passen und gehören zusammen!
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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