Kommunalpolitik
Der Planungsausschuss des Regionalverbands Ostwürttemberg hatte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Entwurf des Generalverkehrsplans des Landes Baden-Württemberg zu beschäftigen. Gewöhnlich soll diese wichtige Landesplanung im Bereich „Verkehrsinfrastruktur“ die Weichenstellung in den Jahren 2010 bis 2025 stellen. Dazu gehört zum einen eine Darstellung der aktuellen Verkehrssituation auf Straße, Schiene, Wasser und Luft, zum anderen die Beschreibung der Entwicklungen und die sich daraus ergebenden konkreten Maßnahmen für die Fortentwicklung der Verkehrsinfrastruktur.
Die SPD-Stadträte in Herbrechtingen waren schon am vergangenen Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung völlig anderer Meinung als Stadtrat Manfred Strauß von den Christdemokarten. Dessen Vorschlag, das geplante Kinderhaus nicht zu realisieren und stattdessen den im April 2009 eingeweihten Erweiterungsbau des Bibrisschulzentrums zu nutzen, nahmen sie zum Anlass, sich vor Ort bei den betroffenen Schulleitern, Johannes Josef Miller vom Buigen-Gymnasium und Roland Widmann von der Bibrisschule, über die Raumsituation zu informieren.
"Wir konnten bei den Kommunalwahlen unsere Ergebnisse der vergangenen Wahlen weitgehend halten, teilweise auch deutlich zulegen", konstatierte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch, die Ergebnisse der Kommunal¬wahlen im Rahmen einer Konferenz der SPD-Ortsvereine in Niederstotzingen.
Ivo Gönner zeigt Wege auf, die g a n g b a r sind !
Wer es noch (immer) nicht wusste, weiß es jetzt. Vorausgesetzt er ist dabei gewesen an diesem denkwürdigen Freitagabend, dem 15.Mai 09 im Blauen Saal der Stadthalle: Sozialdemokraten und Kommunalpolitik haben Zwillingsfunktion - sie passen und gehören zusammen!
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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