„Blanker Hohn“: Ablehnung des Volksbegehrens durch Landesregierung stößt auf Kritik und Unverständnis in der SPD

Auf völliges Unverständnis auch bei der Heidenheimer SPD stößt die Entscheidung der Landesregierung, das Volksbegehren betreffend kostenlose Kitas zurückzuweisen. „Wie die Landesregierung hier mit dem Bürgerwillen umgeht, spottet jeder Beschreibung“, kommentierte Kreisvorsitzender Dr. Florian Hofmann diese Entscheidung, die auf die Bürger wie blanker Hohn wirken müsse: „Wenn das die einzige Reaktion der Regierung ist, dann spricht das Bände für ihre Familienpolitik und für ihr Verständnis von Demokratie“. „Offenbar ist die Regierung von purer Panik getrieben“, ist die einzige Erklärung, die Dr.Hofmann, für diese Entscheidung finden kann: „Da wird ja mehr als deutlich, was die Regierung von Volkes Willen hält: Nichts“.

Politischer Aschermittwoch mit Dr. Florian Hofmann
Dr. Florian Hofmann

Politischer Aschermittwoch mit Dr. Florian Hofmann
Vorsitzender SPD-Kreisverband
6. März 2019, 20:00 Uhr
„Gasthof Rotochsen“
Hauptstraße 53 in Sontheim - Brenz.

Dr. Florian Hofmann neuer Kreisvorsitzender - Führungswechsel beim SPD-Kreisverband
Dr. Florian Hofmann ist neuer Kreisvorsitzender der SPD

Volles Haus beim Kreisparteitag der SPD im Kettelerhaus in Königsbronn. Die Amtszeit des Kreisvorstands war abgelaufen, Vorstandswahlen standen an. Eigentlich eine normale Sache für eine politische Partei.

Halbzeitbilanz der Landesregierung mit Reinhold Gall
Andras Stoch und Reinhold Gall ziehen eine kritische Halbzeitbilanz der Landesregierung

Mehr Schein als Sein – Große Überschriften, kaum Inhalte“ mit diesem Schlagwort charakterisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, in Heidenheim die Arbeit der grünschwarzen Landesregierung in Stuttgart.

Malu Dreyer in Heidenheim
Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Sonntag, 17. September 2017
11:30 Uhr – Konzerthaus Heidenheim

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer ist eine beeindruckende Frau, die zahlreiche Initiativen als Sozialdemokratin in der von ihr geführten Landesregierung durch- und umgesetzt hat. Nun kommt sie nach Heidenheim, um die SPD-Bundestagskandidatin Leni Breymaier vor der Bundestagswahl zu unterstützen.

Sigmar Gabriel kommt!!!
Außenminister Sigmar Gabriel

Die Welt verändert sich, der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Sigmar Gabriel, ist immer dabei. Brexit, die Neuausrichtung der amerikanischen Politik unter Präsident Trumpp, mehr Verantwortung für die Europäische Union, die Abwendung der türkischen Politik von Europa und der Demokratie und auch in unserem Land ist viel zu tun.

Leni Breymaier als Bundestagskandidatin gewählt
Leni Breymaier

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist mit 97 Prozent der Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt worden. 131 von 135 Mitgliedern haben sich bei der Wahlkreismitgliederversammlung im Wahlkreis Aalen – Heidenheim im Mühlensaal in Oberkochen für sie entschieden. Breymaier sagte, sie freue sich auf den Wahlkampf. Die Ostalb sei ihr Wunschwahlkreis. Die Region ist ihr nicht fremd. Ihren Mann, einen gebürtigen Ellwanger, habe sie in Heidenheim kennengelernt und in Oberkochen geheiratet. Sie habe viele persönliche Kontakte auf die Ostalb.

WebsoziInfo-News

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

Ein Service von websozis.info