Die Haushaltsrede 2016
Fraktionsvorsitzender Clemens Stahl

Die SPD im Kreistag des Landkreis Heidenheim hat auch für das nächste Jahr sehr konkrete Vorstellungen, wie sich der Landkreis aufstellen soll.

 

Die Haushaltsrede, gehalten durch den Fraktionsvorsitzenden Oberbürgermeister a.D. Clemens Stahl, streift sehr umfänglich viele wichtige Themen: Über allem schwebt die Tatsache, dass wir nur gemeinsam eine Lösung und eine Perspektive für die vielen Menschen schaffen können, die auf der Flucht sind.

Land leitet Fördermittel direkt in Verkehrsprojekte weiter

„Die Behauptung von CDU MdL Bernd Hitzler, dass das Land Baden-Württemberg weniger Geld für Straßen und ÖPNV zu Verfügung stelle, ist nicht zutreffend und blankes Wahlkampfgetöse“ kommentiert Clemens Stahl, Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion die Pressemeldung vom 2.11.2015.

Betriebsansiedlungen und neue Arbeitsplätze dringend notwendig

Die SPD-Kreistagsfraktion Heidenheim begrüßt die vom Regionalverband nunmehr verabschiedeten Leitlinien für die zukünftige Entwicklung von Gewerbe- und Industriegebieten in der Region Ostwürttemberg. Damit habe man nunmehr zum einen eine weitere gute Grundlage für die wünschenswerte Expansion der örtlichen Unternehmen geschaffen, andererseits den ansiedlungswilligen externen Betrieben ein attraktives Flächenangebot unterbreiten.

Kreishaushalt auf Kante genäht

Der Kreistag des Landkreises Heidenheim hat in seiner Sitzung am 15.12.2014 mit großer Mehrheit, auch mit den Stimmen der SPD-Kreistagsfraktion den Haushaltsplan für das Jahr 2015 verabschiedet.

Er sieht Erträge in Höhe von 134.111.458 € und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 132.595.815 vor. Die Kreisumlage verblieb bei 35,5 Prozentpunkte; hier konnte sich die Landkreisverwaltung mit ihrer Forderung nach einer Erhöhung um 0,5 Prozentpunkte auf 36,0 Prozentpunkte nicht durchsetzen. Dies hätte die kreisangehörigen Gemeinden zusätzlich rund 650.000 €  gekostet.

Nachrichten aus dem Kreistag
Monika Albrecht-Groß

Der Kreistag des Landkreises Heidenheim hat in seiner Sitzung vom 15.12.2014 die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgericht Stuttgart für die Wahlperiode 2015-2020 vorgenommen.