In ihrer Klausurtagung hat sich die SPD Regionalverbandsfraktion für eine starke und handlungsfähige Region Ostwürttemberg ausgesprochen.
Verbandsdirektor Eble erläuterte vor der Fraktion die Risiken und Chancen der Region vor der Situation der sich bildenden Metropolregionen Stuttgart, München und Nürnberg und den aufsteigenden Zentren Ulm und Augsburg.
Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch berichtete den Mitgliedern des Kreisvorstandes zunächst von den aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik. Er ging dabei insbesondere auf den holprigen Start des neuen Ministerpräsidenten Mappus ein, der bislang den Beweis seiner Eignung für dieses Amt schuldig geblieben ist. Bereits der Zickzackkurs bzgl. des Erwerbs der Daten von Steuerhinterziehern, aber auch der Umgang mit den demokratischen Spielregeln im Landtag lasse nichts Gutes erwarten.
Die SPD-Stadträte in Herbrechtingen waren schon am vergangenen Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung völlig anderer Meinung als Stadtrat Manfred Strauß von den Christdemokarten. Dessen Vorschlag, das geplante Kinderhaus nicht zu realisieren und stattdessen den im April 2009 eingeweihten Erweiterungsbau des Bibrisschulzentrums zu nutzen, nahmen sie zum Anlass, sich vor Ort bei den betroffenen Schulleitern, Johannes Josef Miller vom Buigen-Gymnasium und Roland Widmann von der Bibrisschule, über die Raumsituation zu informieren.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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