SPD-Kreisverband verurteilt schwarz-gelbe Steuerlüge

Zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr kam in der vergangenen Woche der erweiterte Kreisvorstand des SPD-Kreisverbandes in Herbrechtingen zusammen.

Neujahrsempfang der SPD
Nils Schmid MdL

Zum Neujahresempfang des SPD-Kreisverbandes Heidenheim
kommt der neue SPD-Landesvorsitzende

Dr. Nils Schmid MdL.

Er spricht zum Thema:

"Aufbruch 2010. Politik für das nächste Jahrzehnt."

Kreisumlage im Landkreis Heidenheim:

SPD-Kreisverband unterstützt Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion

Der von der Landkreisverwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 sieht vor, zur Abmilderung des hohen finanziellen Defizits die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden um einen Prozentpunkt von 33,5 auf nunmehr 34,5 Punkte zu erhöhen. Damit würden die Kommunen im Landkreis um mehr als 1 Mio. Euro zusätzlich belastet.

Andreas Stoch im SPD-Landesvorstand
Andreas Stoch und Nils Schmidt in Karlsruhe

Karlsruhe:
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende wurde beim Landesparteitag in Karlsruhe in den SPD-Landesvorstand gewählt.

Die Haushaltsrede 2010
Jörg Ehringer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

In Zeiten der Krise wird die Finanzpolitik zum zentralen Element. Sowie die unterschiedlichen Schwerpunkte, die gesetzt werden.

Landkreis Heidenheim will Bildungsregion werden

Bereits seit gut 6 Monaten laufen die Vorbereitungen im Landkreis Heidenheim zum Start der „Bildungsregion“. Mit der Zielsetzung, das „lebenslange Lernen“ in das Bewusstsein aller Menschen im Landkreis zu verfestigen, Transparenz in das regionale Bildungsangebot zu bringen und eine Vernetzung der Träger und Einrichtungen zu schaffen, soll das Projekt demnächst starten.

Schwarz-Gelb in Berlin bedroht Städte und Gemeinden

Nach Auffassung des SPD Kreisvorstandes Heidenheim enthält die Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb viele Vorhaben, die in nächster Zeit zur Verschlechterung der Einnahmen der Kommunen bei gleichzeitiger Erhöhung der Sozialausgaben führen werden. Damit würden die Landkreise, die Städte und Gemeinden geschwächt und die Bürger mit zusätzlichen Kosten oder verminderten Dienstleistungen beschwert.

WebsoziInfo-News

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

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