Kreisverband
Sozialdemokraten trauern um die Opfer von Norwegen.
Herbrechtingen: Eigentlich hatte sich der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion mit den Vorsitzendenden der SPD Ortsvereine aus dem Kreis Heidenheim in Herbrechtingen getroffen, um über Arbeitsmarktpolitik zu sprechen. Vor dem inhaltlichen Teil der Konferenz, trauerten die Sozialdemokraten um die vielen Opfer, die ein Rechtsradikaler in Norwegen verursacht hatte. Gezielt hatte er die Jugend der norwegischen Sozialdemokraten angegriffen. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Andreas Stoch stellte für alle Anwesenden fest: „Freiheit, Toleranz und Menschenrechte sind die politische Botschaft der Sozialdemokratie auf der ganzen Welt. Auch dieser schreckliche Anschlag wird daran nichts ändern“.
Mit großer Sorge betrachtet der SPD-Kreisverband Heidenheim den sich zuspitzenden Konflikt von verschiedenen Kreistagsmitgliedern mit Landrat Hermann Mader. Bereits seit gut einem Jahr sei spürbar, dass sich das Klima im Kreistag negativ verändert habe. Sowohl die CDU Fraktion als auch neuerdings die Freien Wähler würden kaum eine Gelegenheit auslassen, den Landrat und seine Verwaltung zu kritisieren. So seien erkennbar die Reden zum Haushaltsplanentwurf 2011 von CDU und FWG mit verdeckten und offenen Angriffen auf den Landrat gespickt gewesen.
Wir wollen die Volksabstimmung in Sachen Stuttgart 21
SPD-Kreisverband bereitet die Landtagswahl vor
Die aktuellen politischen Geschehnisse in Bund und Land standen im Mittelpunkt des Kreisparteitags der SPD, der vor wenigen Tagen im Ketteler Gemeindehaus in Königsbronn stattfand. Für die Landtagswahl am 27. März 2011 diskutierten die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus dem Kreis Heidenheim, verschiedene Themen. Kreisvorsitzender Andreas Stoch berichtete, dass die Folgen der Energiepolitik der Bundesregierung für Baden-Württemberg kaum abzuschätzen seien. Nicht nur, dass der Weg für regenerative Energien nun viel weiter würde, der Beschluss die Kernkraftwerke viele Jahre weiter laufen zu lassen, koste Arbeitsplätze in unserem Land. Viele Stadtwerke im Land hätten auf Basis des Ausstiegsbeschlusses investiert. Investitionen, die nun deutlich schlechter refinanziert würden.
Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch berichtete den Mitgliedern des Kreisvorstandes zunächst von den aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik. Er ging dabei insbesondere auf den holprigen Start des neuen Ministerpräsidenten Mappus ein, der bislang den Beweis seiner Eignung für dieses Amt schuldig geblieben ist. Bereits der Zickzackkurs bzgl. des Erwerbs der Daten von Steuerhinterziehern, aber auch der Umgang mit den demokratischen Spielregeln im Landtag lasse nichts Gutes erwarten.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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