Kreisverband
Sozialdemokraten trauern um die Opfer von Norwegen.
Herbrechtingen: Eigentlich hatte sich der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion mit den Vorsitzendenden der SPD Ortsvereine aus dem Kreis Heidenheim in Herbrechtingen getroffen, um über Arbeitsmarktpolitik zu sprechen. Vor dem inhaltlichen Teil der Konferenz, trauerten die Sozialdemokraten um die vielen Opfer, die ein Rechtsradikaler in Norwegen verursacht hatte. Gezielt hatte er die Jugend der norwegischen Sozialdemokraten angegriffen. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Andreas Stoch stellte für alle Anwesenden fest: „Freiheit, Toleranz und Menschenrechte sind die politische Botschaft der Sozialdemokratie auf der ganzen Welt. Auch dieser schreckliche Anschlag wird daran nichts ändern“.
Mit großer Sorge betrachtet der SPD-Kreisverband Heidenheim den sich zuspitzenden Konflikt von verschiedenen Kreistagsmitgliedern mit Landrat Hermann Mader. Bereits seit gut einem Jahr sei spürbar, dass sich das Klima im Kreistag negativ verändert habe. Sowohl die CDU Fraktion als auch neuerdings die Freien Wähler würden kaum eine Gelegenheit auslassen, den Landrat und seine Verwaltung zu kritisieren. So seien erkennbar die Reden zum Haushaltsplanentwurf 2011 von CDU und FWG mit verdeckten und offenen Angriffen auf den Landrat gespickt gewesen.
Wir wollen die Volksabstimmung in Sachen Stuttgart 21
SPD-Kreisverband bereitet die Landtagswahl vor
Die aktuellen politischen Geschehnisse in Bund und Land standen im Mittelpunkt des Kreisparteitags der SPD, der vor wenigen Tagen im Ketteler Gemeindehaus in Königsbronn stattfand. Für die Landtagswahl am 27. März 2011 diskutierten die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus dem Kreis Heidenheim, verschiedene Themen. Kreisvorsitzender Andreas Stoch berichtete, dass die Folgen der Energiepolitik der Bundesregierung für Baden-Württemberg kaum abzuschätzen seien. Nicht nur, dass der Weg für regenerative Energien nun viel weiter würde, der Beschluss die Kernkraftwerke viele Jahre weiter laufen zu lassen, koste Arbeitsplätze in unserem Land. Viele Stadtwerke im Land hätten auf Basis des Ausstiegsbeschlusses investiert. Investitionen, die nun deutlich schlechter refinanziert würden.
Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Stoch berichtete den Mitgliedern des Kreisvorstandes zunächst von den aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik. Er ging dabei insbesondere auf den holprigen Start des neuen Ministerpräsidenten Mappus ein, der bislang den Beweis seiner Eignung für dieses Amt schuldig geblieben ist. Bereits der Zickzackkurs bzgl. des Erwerbs der Daten von Steuerhinterziehern, aber auch der Umgang mit den demokratischen Spielregeln im Landtag lasse nichts Gutes erwarten.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
Ein Service von websozis.info
