Kreisverband
SPD-Kreisverband unterstützt Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion
Der von der Landkreisverwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 sieht vor, zur Abmilderung des hohen finanziellen Defizits die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden um einen Prozentpunkt von 33,5 auf nunmehr 34,5 Punkte zu erhöhen. Damit würden die Kommunen im Landkreis um mehr als 1 Mio. Euro zusätzlich belastet.
Nach Auffassung des SPD Kreisvorstandes Heidenheim enthält die Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb viele Vorhaben, die in nächster Zeit zur Verschlechterung der Einnahmen der Kommunen bei gleichzeitiger Erhöhung der Sozialausgaben führen werden. Damit würden die Landkreise, die Städte und Gemeinden geschwächt und die Bürger mit zusätzlichen Kosten oder verminderten Dienstleistungen beschwert.
Kreisparteitag beschließt Resolution und wählt seine Führungsspitze neu.
Clemens Stahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt
Volles Haus in Herbrechtingen. Kein Stuhl war mehr im Gasthof Grüner Baum zu haben, als sich der SPD-Kreisverband vor wenigen Tagen zum Kreisparteitag traf. Turnusgemäß standen die Wahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Natürlich gab es wenige Wochen nach der verheerenden Niederlage der SPD bei der Bundestagwahl großen Gesprächsbedarf.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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