Als Rückkehr zur Vernunft und der Beachtung der gesundheitlichen Bedürfnisse der Bevölkerung bezeichnet der SPD Kreisverband Heidenheim die nun erkennbaren Verbesserungen in der Krankenhausreform. Der ursprüngliche Gesetzesentwurf von Gesundheitsmister Gröhe (CDU) sah erhebliche finanzielle Verschlechterungen bei der Finanzierung der Krankenhäuser vor; auch das vorgesehene Qualitätsmanagement führe eher zu einer weiteren finanziellen Belastung und so werde offensichtlich gewollt das Kliniksterben in Deutschland forcieren.
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Zuteilung aus dem Bundessondervermögen für Investitionen in den Kommunen in Höhe von 248 Millionen Euro verteilt. Von diesen Mitteln sollen rund 40 Mio. € in den Breitbandausbau fließen, 40 Mio. € werden dem Ausgleichsstock für kleinere Gemeinden zugeführt und der Rest von 168 Mio. geht direkt ohne unmittelbare Zweckbindung an die Städte und Gemeinden.
Matthias Stadler (rechts), Bürgermeister von Heidenheims Partnerstadt St.Pölten, sowie der 1. Vizebürgermeister der Stadt St.Pölten, Franz Gunacker (links), empfingen Vertreter der Heidenheimer SPD: Den stv. Ortsvereinsvorsitzenden von Heidenheim, Michael Singer (2. v. r.), Heidi Neff vom SPD-Ortsvereinsvorstand sowie den Heidenheimer SPD-Stadtrat Hans-Peter Neff (Mitte).
ST. PÖLTEN. Jede Menge Zeit nahmen sich Bürgermeister Matthias Stadler, zugleich Landesvorsitzender der SPÖ in Niederösterreich, sowie der Vizebürgermeister der Stadt St. Pölten, Franz Gunacker, zugleich Vorsitzender der SPÖ-Gemeinderatsfraktion, für Gespräche mit Vertretern des SPD Ortsvereins Heidenheim. Schwerpunkte der Gespräche waren die aktuelle Situation bei den örtlichen Parteigliederungen sowie aktuelle Themen aus den Partnerstädten.
Zum Informationsgespräch trafen sich die Mitglieder der SPD-Regionalverbandsfraktion Ostwürttemberg mit dem Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Ostwürttemberg, Klaus Moser, und leitenden IHK-Mitarbeitern, um über die Entwicklung von Industrie und Gewerbe in der Region zu diskutieren. SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Maier unterstrich zu Beginn das Vorankommen der Region in den vergangenen 20 Jahren sowie den Einsatz und die wertvolle Zusammenarbeit mit der IHK in diesem Zusammenhang.
Der langjährige SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Gemeinde- und Kreisrat Arthur P. Kary wurde am vergangenen Freitag mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Überbringer des Bundesverdienstkreuzes war der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Stoch, in seiner Eigenschaft als Mitglied der Landesregierung von Baden-Württemberg. Seine Laudatio können Sie weiter unten lesen.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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